Marian Wendt übernimmt Vorsitz

im Petitionsausschuss

Den Vorsitz im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages für die 19. Wahlperiode hat am heutigen Mittwochmorgen der nordsächsische Bundestagsabgeordnete Marian Wendt (CDU) übernommen. Zu Beginn der Ausschusssitzung am 21. März 2018 wurde Wendt von den Ausschussmitgliedern gewählt. Er übernimmt den Vorsitz von Heike Brehmer (CDU), die künftig als Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Fraktion fungiert.

Wendt äußert sich zur neuen Aufgabe: „Den Kollegen im Petitionsausschuss danke ich für ihr Vertrauen. Als Anwalt der Bürger verstehe ich den Petitionsausschuss. Er soll Anliegen der Bürger aufnehmen und sich für diese einsetzen. Petitionen bieten dem Bürger direkt die Möglichkeit, Entscheidungen von Behörden und Regierung, aber auch die parlamentarische Arbeit an sich, einer Kontrolle zu unterziehen. Die über 11.000  Eingaben der Bürger pro Jahr sollen auch stärker in die Arbeit des Bundestages und der Fraktionen eingebunden werden. Dadurch entsteht ein Mehrwert und der Austausch zwischen Parlament und Gesellschaft wird enger.“

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages ist zuständig für Probleme im Umgang mit den Behörden des Bundes sowie für alle Anliegen, die in die Gesetzgebungskompetenz des Bundes fallen. Er greift Vorschläge auf und leitet diese dem Parlament zu. Dabei ist es den Mitgliedern des Petitionsausschusses wichtig, schnell und unkompliziert zu helfen.

Unter https://epetitionen.bundestag.de/ sind die verschiedenen Möglichkeiten der Einreichung einer Petition erklärt. Außerdem können hier direkt Petitionen online eingereicht werden.

Text: Wahlkreisbüro Marian Wendt, MdB, Fotos: Deutscher Bundestag / Achim Melde