Am 8. August 2016, um 19.57 Uhr, informierte Bürgermeister Tobias Meier in einer Pressemitteilung, dass der Stadt Taucha durch im Oktober 2015 getätigte Finanzgeschäfte ein Schaden in Höhe von 2.085.000 Euro zugefügt wurde

Hier die Pressemitteilung vom 8. August 2016, um 19.57 Uhr  im Wortlaut:

Am Donnerstag, den 4. August 2016, wurde ich vom Kämmerer und dessen Stellvertreterin darüber in Kenntnis gesetzt, dass durch im Oktober 2015 getätigte Finanzgeschäfte, der Stadt Taucha ein Schaden in Höhe von 2.085.000 Euro zugefügt wurde.
Infolgedessen beurlaubte ich den Kämmerer der Stadt Taucha noch am selben Tag, am 5. August auch seine Stellvertreterin.

Nach meinem jetzigen Kenntnisstand handelt es sich bei den Investitionen um Risikogeschäfte, die entgegen der Haushaltsgrundsätze abgeschlossen wurden. Ebenso muss davon ausgegangen werden, dass die beiden Mitarbeiter bereits im Februar 2016 von einem drohenden Schaden ausgehen mussten und ihrer Informationspflicht weder dem Bürgermeister noch dem Stadtrat gegenüber nachkamen.

Noch am Donnerstag wurden von mir die Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates sowie die beiden stellvertretenden Bürgermeister persönlich informiert. Am Freitag informierte ich die Mitarbeiter der Stadtverwaltung, die Rechtsaufsicht des Landkreises Nordsachsen sowie alle Stadträte. Zur lückenlosen Aufklärung des Sachverhalts wurden eine Anwaltskanzlei als Rechtsbeistand und eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft beauftragt, um die Möglichkeiten der Schadensbegrenzung zu prüfen und die Vorgänge unter arbeits- und strafrechtlichen Gesichtspunkten aufzuarbeiten.

Die Kosten der externen Dienstleister sowie etwaige Zinsausfälle, deren Höhe derzeit noch nicht beziffert werden kann, müssen dem Schaden noch hinzugerechnet werden.

Als erste Maßnahmen werden ab sofort zukünftige Anlage- und Kreditgeschäfte, nicht nur über das “Vier-Augen-Prinzip”, wie in der Sächsischen Gemeindeordnung gefordert, im Finanzbereich getätigt, sondern müssen zusätzlich vom Bürgermeister genehmigt werden. Außerdem werden die betreffenden Gremien des Stadtrates einbezogen.

Tobias Meier
Bürgermeister

 PS der Redaktion:
Die Pressemitteilung kann auch auf der Webseite der Stadt Taucha unter https://taucha.de/ nachgelesen werden.

Weitere Infos und eigene Recherchen gibt es auch auf
LVZ-Online:
http://www.lvz.de/Region/Taucha
(mit Video-Interview mit dem Bürgermeister)

sowie auf dem “Nachrichten-Magazin für Taucha” von Daniel Große
http://www.taucha-kompakt.de/